Büttikon Panorama
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Urnenabstimmung statt Einwohnergemeindeversammlung

Mitteilung vom

Aufgrund der stark ansteigenden Coronafallzahlen und weil sich nicht genau abschätzen lässt, wie sich die Situation bis zum Zeitpunkt der Gemeindeversammlung entwickeln wird, hat sich der Gemeinderat dazu entschieden, die für den 10. November 2020 geplante Einwohnergemeindeversammlung nicht durchzuführen und stattdessen über die Traktanden an der Urne abstimmen zu lassen.

Dieser Entscheid erfolgte vor allem zum Schutz der Bevölkerung. Schon eine obligatorische Maskenpflicht bringt Einschränkungen mit sich, Menschenansammlungen sollten vermieden werden, die Behörden sprechen sich für Homeoffice aus, und die Versammlung kann nicht im herkömmlichen Versammlungslokal durchgeführt werden. Ferner könnten Personen, welche einer Risikogruppe angehören, durch einen freiwilligen Verzicht zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung in ihren demokratischen Rechten beschränkt werden. Eine Urnenabstimmung lässt eine Teilnahme am demokratischen Prozess jederzeit zu, da keine physische Präsenz erforderlich ist. Weiter könnte es auch sein, dass sich der Gemeinderat in Quarantäne begeben muss. So könnte die Versammlung, wegen fehlender «Versammlungsleitung», nicht durchgeführt werden.

Der Urnenabstimmung werden nur diejenigen Geschäfte unterbreitet, welche keinen Aufschub zulassen. Über die übrigen für die Einwohnergemeindeversammlung vom 10. November 2020 vorgesehenen Traktanden wird an der nächstmöglichen Versammlung abgestimmt.

Der Versand der Abstimmungsvorlagen wird mit den Abstimmungsunterlagen für die eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmung erfolgen, sodass die Unterlagen Anfang November bei den Stimmberechtigten eintreffen werden.

 

Nachstehende Gemeindeabstimmungen werden damit am 29. November 2020 getätigt:

04 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 12. November 2019

05 Rechenschaftsbericht des Gemeinderates für das Jahr 2019

06 Genehmigung der Jahresrechnung

07 Genehmigung des Budget 2021

08 Dienstbarkeitsvertrag auf Errichtung eines Bau- und Durchleitungsrechts für eine Verteilkabine mit Kabelanlage auf Parzelle Nr. 474

09 Revision Satzungen Abwasserverband Region Wohlen

10 Kreditantrag von Fr. 650'000.00 für die Sanierung Werkleitungen Obere Brünishalde

11 Kreditantrag von Fr. 55'000.00 für den Ersatz und Modernisieurng der Strassenbeleuchtung mit LED-Leuchten (2. Etappe)

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